Das Summerwis-Debakel

Ein umgekipptes Baugespann, verwildertes Gestrüpp – das ist alles, was nach fünf Jahren vom geplanten Bau der Notunterkunft in der Summerwis übrig ist. Der Streit um die Parzelle ist längst zu einem Schaffhauser Dauerkrimi geworden.

Dabei hätte es so einfach werden sollen.

Am 30. Juni 2020 nimmt der Grosse Stadtrat die Vorlage «Zukunft Soziales Wohnen» mit 32 zu 3 Stimmen klar an. Auf der ehemaligen Deponie in der Summerwis soll die neue Notunterkunft entstehen. Diese wird sehnlichst erwartet, muss sie doch von ihrem aktuellen Standort auf dem Geissberg weg.

Die Gegner des Projekts haben grundsätzlich zwei Einwände. Zum einen sorgen sie sich um ihre Sicherheit – die Notunterkunft ist für Menschen am Rande der Gesellschaft gedacht. Sie wollen diese nicht in ihrer Nachbarschaft.

In Zusammenhang mit der Notunterkunft gab es bisher allerdings noch keine negativen Vorkommnisse.

Anruf bei einem Mitglied der «Kerngruppe» der Gegner des Bauprojekts: Schnell wird ersichtlich, hier hat sich Wut angestaut. Zuerst will das Mitglied nicht sprechen, wird laut, sagt, es sei nie die ganze Geschichte veröffentlicht worden. Dann fliesst es nur so aus ihm heraus: «Wir sind nicht einfach die Asozialen, die gegen Bedürftige sind.» Die Stadt wolle sie so darstellen. Diesen Satz wird das Mitglied der Kerngruppe immer wieder aussprechen.

Es gehe der Gegnerschaft auch darum, dass auf einer Deponie gebaut werden soll. Über eine Stunde dauert das Gespräch, es wird nicht das letzte sein. Und man merkt: Hier hat sich jemand intensiv mit der ehemaligen Deponie auseinandergesetzt. Aber: Die Gruppe werde als Kollektiv schriftlich auf die Fragen der SN antworten. «Wir gehen davon aus, dass wir das Bauvorhaben nicht bekämpfen müssten, würde es sich um eine Kita handeln. Es käme niemand auf die Idee, eine solche Institution auf einer Deponie zu realisieren», heisst es in dem dreiseitigen Schreiben. Die Kerngruppe ist sich sicher, die ehemalige Deponie gehört saniert, ehe darauf gebaut wird.

Die Stadt habe die Ängste der Anwohnenden nicht ernst genommen, Anliegen und Forderungen ignoriert, so die Kerngruppe. Die Gruppe habe sich mehrmals via eingeschriebenen Brief an die Stadtregierung gewandt – und «bis zum heutigen Zeitpunkt keine Antwort erhalten». Zwei dieser Briefe liegen den SN vor, die Kerngruppe fragt darin unter anderem, wie die Sicherheit im Quartier gewährleistet werden soll.

Was ist an den Vorwürfen der Gegnerschaft dran? Sozialreferentin Christine Thommen antwortet gemeinsam mit Stadtpräsident Peter Neukomm, Finanzreferent Daniel Preisig und dem heutigen Ständerat und ehemaligen Sozialreferenten Simon Stocker. Es treffe nicht zu, dass sich der Stadtrat dem Dialog entzogen habe. «Im Gegenteil: Es wurde informiert, es fand ein breiter Beteiligungsprozess unter Begleitung der Fachhochschule Ost statt. Selbst unter erschwerten Bedingungen während der Pandemie wurden Online-Treffen veranstaltet und die Anwohnerschaft konnte sich einbringen und tat das auch.» Die eingebrachten Ängste seien erfasst worden, die Herangehensweise erläutert worden. «Und entsprechende Begleitmassnahmen, soweit im aktuellen Zeitpunkt schon möglich, auch bereits umgesetzt worden.»

Die Gegnerschaft habe sich auf vielen Kanälen eingebracht, die Stadt und die Stiftung Summerwies hätten ihr viel Raum gegeben, ihre Ängste zu kommunizieren. Simon Stocker «stand an einer Informationsveranstaltung Rede und Antwort, seine Nachfolgerin, Stadträtin Christine Thommen, hat den Mitwirkungsprozess angestossen». Auch der Grosse Stadtrat setzte sich mit den Sorgen der Anwohnenden auseinander: Er behandelte diesbezüglich eine Petition, die die Gegnerschaft 2020 eingereicht hatte. «Dass Briefe verloren gegangen sein sollen, entzieht sich unserer Kenntnis.»

Es ist der 17. Dezember 2019, der Stadtrat präsentiert die Vorlage «Zukunft Soziales Wohnen» – federführend ist der damalige AL-Sozialreferent Simon Stocker. Gemeinsam mit Finanzreferent Daniel Preisig stellt er sich im März 2020 der Spezialkommission des Grossen Stadtrats an zwei Sitzungen. Die SN haben die Protokolle der beiden Sitzungen eingesehen. Stocker erklärt an der Sitzung, welche Standorte geprüft wurden, und auch die Altlasten im Boden sind Thema, er verweist dabei auf Aktennotizen des Interkantonalen Labors (IKL) aus den Jahren 2001 und 2008, die die Parzelle als «weder überwachungs- noch sanierungsbedürftig» beschreiben.

«Wichtig ist hier zu sehen, dass in der Stufe Baugesuch mit dem Interkantonalen Labor (IKL) zusammen nachgewiesen werden muss, was geschieht, wenn auf diesem Grundstück eine Belastung vorhanden ist, und was unternommen wird. Das geschieht nicht im Baurechtsverfahren.» Die Vorlage sieht lediglich die Baurechtsabgabe an die Stiftung Summerwis vor. Christoph Schlatter (SP) äussert Kritik: «Macht man dies normalerweise nicht vorgängig, um überhaupt zu wissen, ob dort gebaut werden kann?» Es sei eine Frage der Risikoabschätzung, sagt Preisig.

Es kann zu diesem Zeitpunkt also nicht mit absoluter Sicherheit gesagt werden, dass der Standort nicht doch komplett saniert werden muss, bevor die Stiftung mit dem Bau loslegen kann. Geplant ist aber eine Bodenplatte, die Versickern von Wasser in den belasteten Boden verhindern soll. Zudem soll das Gebäude nicht unterkellert werden. Die Kommission einigt sich auf eine zweite Sitzung, in der jemand vom IKL mehr zu den Altlasten erklären soll.

«Man findet sicher immer irgendwo etwas, das man besser machen könnte. Wenn man jedoch immer auf Besseres wartet, dann sind wir gestorben. Damit ist den betroffenen Menschen überhaupt nicht gedient. Allenfalls müssen sie dann von einem Provisorium ins andere wechseln», befindet Rainer Schmidig (EVP) zum Ende der ersten Sitzung.

Die zweite Sitzung findet am 27. Mai 2020 mit Ausführungen des IKL statt. Die Untersuchungen, auf die man sich stütze, seien zwar schon älter, man gehe aber «davon aus, dass diese noch richtig sind, solange keine neuen Hinweise anfallen». Bisher seien keine Auswirkungen auf das Grundwasser oder Oberflächengewässer festgestellt worden. Es sollte aber vor dem konkreten Bauprojekt eine aktuelle Grundwasserprobe untersucht werden – denn heute untersucht man auf mehr Schadstoffe als früher. Man habe bisher auf eine solche Untersuchung verzichtet, weil es aufgrund einer Risikoabschätzung, die auf Basis der Akten gemacht wurde, nicht nötig gewesen sei, erklärt Finanzreferent Preisig. «Bauprojekte sind nie risikolos.» Sollten doch Altlasten zum Vorschein kommen, muss die Stiftung die Sanierung bis 50’000 Franken bezahlen, alles darüber die Stadt. «Der Betrag dieser Altlastensanierung müsste enorm hoch sein, dass wir sagen, wir lassen dieses Grundstück so sein», Preisigs Fazit.

Am Schluss stimmt die Kommission der Vorlage mit 7 zu 1 Stimmen bei einer Abwesenheit zu. Und auch in der Grossstadtratssitzung vom 30. Juni 2020 gibt es keine weiteren Einwände wegen der Altlasten. Der Boden soll erst mit der Baubewilligung erneut untersucht werden.

Besuch bei einem Zeitzeugen. Peter Vogt, Jahrgang 1950, zog mit acht Jahren in die Summerwis. Er mag sich noch erinnern, wie er die Deponie damals als Junge wahrgenommen hat: «Wir haben als Kinder oft in der Gegend gespielt, und gesehen, dass dort zum Beispiel Batterien oder Farbe entsorgt wurden», sagt er. Er habe kaputte Spielzeugautos in der Deponie gefunden und wieder zum Laufen gebracht – auch ein Gewehr hätten die Kinder gefunden. Und manchmal hätten sie dort auch ein Feuer gemacht – «Buebestreichli» eben.



Am 13. Februar 2003 wird die Deponie in den Altlastenkataster aufgenommen und erhält den Status: «weder Überwachungs- noch Sanierungsbedarf». Das Deponievolumen wird damals auf etwa 80’000 Kubikmeter geschätzt. Laut dem Katastereintrag beinhaltet die Deponie «Kehricht, Gewerbeabfälle, Bauschutt, Aushub, Sperrgut». Von Pneus, wie sie auf alten Aufnahmen klar zu erkennen sind, ist nicht die Rede, überhaupt scheint sie niemand anzusprechen. Und genau das verärgert die Kerngruppe, denn die Pneus könnten viele Schadstoffe enthalten.

Laut Rebekka Reichlin vom Bundesamt für Umwelt gehören Altreifen erst seit 2006 zur Klasse der kontrollpflichtigen Abfälle. Als die Deponie im Altlastenkataster aufgenommen wurde, gab es also noch keine spezifische Regelung für die Entsorgung von Altreifen. Das könnte erklären, weshalb sie nicht aufgelistet wurden.

Der Eintrag im Altlastenkataster basiert auf Untersuchungen aus 2001 und 2000, die SN haben diese Berichte eingesehen. In einem ersten Umgang wurde die Deponie anhand ihrer Historie untersucht, dabei hielt die Firma Oekogeo AG Schaffhausen fest, dass Schadstoffemissionen in die Luft nicht zu befürchten seien. Genau so wenig wie eine «Vermischung des Deponiematerials mit dem Boden». Beim Wasser jedoch sorgte sie sich:

Die Deponie werde nämlich von einem kleinen Bach durchflossen. Das Wasser wurde durch Drainagerohre in den Hemmentalerbach geleitet oder sickerte mit dem Grundwasser ab. Die Oekogeo AG kam zum Schluss: Eine Gefährdung des Grundwassers sei nicht auszuschliessen.

Deshalb schlug sie eine technische Untersuchung vor, welche die Stadtökologie sogleich anordnete. Dabei wurden Wasserproben aus den Drainagen und aus dem Hemmentalerbach entnommen. Das Fazit: «Eine Beeinflussung des Hemmentalerbaches durch Deponiesickerwasser ist nicht erkennbar.» Über die Auswirkungen der Deponie auf das Grundwasser wusste man noch nichts.

20 Jahre, ein eingereichtes Baugesuch und eine verärgerte Anwohnergruppe später wird die Deponie im Juni 2023 wie angekündigt erneut untersucht, da die vorherigen Untersuchungen «nicht dem heutigen Stand der Technik für eine altlastenrechtliche Beurteilung entsprechen». Wieder kommt man zum Schluss: Die Deponie ist nicht sanierungsbedürftig. Nach der Untersuchung wird ausserdem davon ausgegangen, dass die Abfälle in der Bachböschung des Hemmentalerbachs nicht aus der Deponie stammen, «sondern neueren Datums sind und jeweils bei Hochwasser aus oberen Bachabschnitten angeschwemmt werden». Im Bericht von 2023 werden dann auch die Pneus erwähnt: Es seien zwar keine angetroffen worden, «es liegen aber keine Belege vor, dass diese Abfälle vor der Auffüllung der Deponie entfernt worden wären». Deshalb wird das Schadstoffpotenzial als mittel bis hoch eingestuft.

In der Regel werden aber gemäss IKL weniger Schadstoffe aus dem Boden gewaschen, wenn ein Standort überbaut wird. Es kann also ein Vorteil sein, wenn die Parzelle nicht brach bleibt.